Auf heise online gibt es jetzt eine Stellungnahme zu dem hier diskutierten Urteil:
In einem Punkt, dem der Verlag grundsätzliche Bedeutung beimisst, obsiegte der Münchner Anwalt allerdings im Berufungsverfahren (Az. 18 U 2067/07): Auch das Oberlandesgericht als Zweitinstanz hat dem Verlag untersagt, im satirischen Kontext auf eine Website zu verlinken, auf der sich unter anderem auch [...]
Donnerstag, Juni 28, 2007
Hyperlinks machen das Internet aus
- diese Links sind das “Salz in der WWW-Suppe” (Münz/Nefzger).
Leider gibt es nicht nur Politiker, die dieses Internet nicht verstehen (wollen), sondern auch Richter.
Für Aufsehen sorgt nun ein neues Urteil des OLG München (Urteil vom 26. Juni 2007 AZ: 18 U 2067/07).
Nach diesem Urteil sind Verlinkungen auf beliebige Textseiten mit Bildern [...]
Montag, Dezember 18, 2006
Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht.
… aber Abmahnungen aus nichtigem Anlass sind kein guter Stil – schon gar nicht, um gegen Satire vorzugehen.
Dumm nur, wenn der große Hammer auf die eigenen Füße fällt.
Die Beachtung jedoch ist Sigmar Gabriel sicher.
Update 29. August
Ende gut, Alles gut? Lesen Sie in Mein Parteibuch: Genosse Sigmar, ich unterwerfe mich
Jedes fünfte Unternehmen verstößt nach Einschätzung des BITKOM (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien) gegen das Bundesdatenschutzgesetz.
Aktuelle Studien zeigen, dass sich etwa jedes fünfte Unternehmen nicht an die geltenden Bestimmungen hält. “Der Umgang mit personenbezogenen Daten ist oft rechtswidrig”, sagt Kai Kuhlmann, Datenschutzexperte beim Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM). “Eine Datenübermittlung, die nicht [...]
Update 14. Juni 2006:
weitere Entwarnung für Forenbetreiber:
“Dem Betreiber eines Meinungsforums obliegen keine allgemeinen Überwachungs- oder Forschungspflichten dahingehend, ob rechtswidrige Inhalte überhaupt vorhanden sind. Die Verpflichtung des Forumsbetreibers, Beiträge rechtsverletzender Art unverzüglich zu löschen, entsteht erst mit der Kenntnisnahme von diesen Äußerungen.”
Quelle: netlaw.de
mehr dazu im law blog: Urteil: Forenbetreiber haften nicht für Kommentare
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Update 8. Mai 2006:
Das [...]
Eine Bloggerin hat nach Aufforderung einen ihrer Beiträge gelöscht. Ich habe hier berichtet.
Inwieweit diese Aufforderung berechtigt war oder im Ton unangemessen oder … darüber lässt sich trefflich streiten, sachlich und in aller Ruhe.
Aber noch mehr Öl ins Feuer gießen … das muss doch nicht sein …
… so dachte ich und hatte diesen “Fall” für [...]
Droht Transparency Deutschland mit der Abmahn-Keule???
Nach den letzten Vorgängen um “euroweb”, fällt es mir sehr schwer zu glauben, was heute in Klein-Bloggersdorf die Runde macht und bei Basic Thinking, dem Werbeblogger, im Lummaland und anderswo zu lesen ist.
Was bringt die Blogosphäre so in Aufruhr?
Eine E-Mail macht die Runde, und die Echtheit wird von niemandem in [...]
Nicht zuletzt nach dem lesenswerten Artikel BEDROHTE BLOGGER von RA Udo Vetter, rückt die derzeitige Abmahnwelle wieder in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit.
Der Werbeblogger beleuchtet die Problematik rein aus Marketing-Aspekten und empfiehlt:
Sie haben sich über einen Eintrag in einem Forum geärgert. Oder in einem Blog. Schauen Sie mal, da unten ist ein Kommentarfeld. Dort können Sie [...]
Handelsblatt.com: US-Gericht will an Googles Daten heran.
Das US-Justizministerium fordert die Überlassung von Daten über die Suchanfragen einer beliebigen Woche sowie einen Auszug aus der Google- Datenbank mit 50.000 Adressen. Außerdem hatte die US Regierung gefordert, dass Google 1 Million zufällig ausgewählte Webadressen (URLs) aus seinen Datenbanken zur Verfügung stellen müsse.
Untersucht werden soll, in wie weit [...]